Trotzdem noch leicht positives Ergebnis, Schulden steigen an
Corona-Schaden im städtischen Haushalt
Wie zu erwarten war, hat die Corona-Pandemie im städtischen Haushalt für das Jahr 2020 erhebliche Spuren hinterlassen. Dennoch zeigten sich Stadtdirektor und Kämmerer Dr. Hans Werner Klee und Christian Dudda, Leiter des Fachbereichs Finanzsteuerung, bei der Vorstellung der Zahlen am Montag (26.4.2021) noch zufrieden.
Zum dritten Mal in Folge habe es ein ausgeglichenes Haushaltsergebnis gegeben - es sprang sogar mit 1,1 Millionen Euro ein leicht positives Jahresergebnis heraus. Klee blickte dabei auf seine Anfangszeit um 2013 und 2014 zurück, als Herne noch mittlere zweistellige Millionenbeträge minus machte. „Insgesamt sind uns 14 Millionen Euro Corona-Schaden entstanden, von denen wir aber ,nur' 11,3 Millionen in der Bilanzierung haben“, berichtete Klee. „Das Land hat die Situation der Kommunen frühzeitig erkannt und mit Corona-Hilfen dagegen gesteuert.“
Ohne diese Hilfen hätte der Schaden wohl um die 80 Millionen Euro betragen. Christian Dudda merkte an, dass die Stadt daher noch mit einem blauen Auge davon gekommen wäre. „Wir sind mit diesem Ergebnis insgesamt zufrieden und in der Verwaltung stolz darauf, was die Mitarbeiter geleistet haben“, ergänzte Klee.
Viele Steuerausfälle
Die Gründe für die entfallenen Millionen bezieht Klee auf Ausfälle bei der Gewerbesteuer, der Einkommenssteuer, der Umsatzsteuer, zusätzliche Personalkosten, die Bezahlung für die Unterstützung der Bundeswehr, Beschaffung von Masken, der Digitalausstattung für Schulen und Ausfälle bei Beteiligungsgesellschaften wie den Bädern und der Wirtschaftsförderung.
Bis 2024 geht der Haushalt nach aktuellen Schätzungen mit Schaden durch Corona aus, ab 2025 sollen dann über 50 Jahre die Bilanzierungshilfen von Bund und Land abgeschrieben werden. Nach wie vor bleibt die Stadt mit rund 58 Millionen Euro bilanziell überschuldet, insgesamt betragen die Schulden rund 1,1 Milliarde Euro. Davon entfallen rund 500 Millionen Euro auf Liquiditätskredite und 200 Millionen auf Investitionskredite für Schulen und Straßen.
„Die 14 Millionen Euro minus sind für eine Stadt wie Herne weiterhin dramatisch. Die Pandemie machte uns vor allem in Sachen Arbeitsplätzen den Aufschwung zunichte. Die Verschuldung wird sich auch noch weiter erhöhen, die Spätfolgen sind noch nicht absehbar. Auch die Altschuldenfrage ist vom Land noch nicht geklärt worden“, sagte der Leiter des Fachbereichs Finanzsteuerung.
Auch wenn 2020 noch einigermaßen zufriedenstellend verlaufen wäre, sind viele finanzielle Dinge für 2021 noch nicht geregelt. Hans Werner Klee richtete einen Appell an Land und Bund: „Ohne weitere Hilfe könnte der Schaden in den nächsten Jahren auf 150 Millionen Euro ansteigen. Wir brauchen daher weitere Unterstützung.“
