Bürgerbegehren für das Hallenbad
Eine Gruppe der Mondritterschaft von Wanne-Eickel um Horst Schröder hat am Dienstag (10.8.2021) einen Antrag für ein Bürgerbegehren im Rathaus der Stadt Herne eingereicht. Das Bürgerbegehren hat das Ziel, dass die Bürger über eine Angelegenheit an Stelle des Rates entscheiden. In diesem Fall geht es der Gruppe um die Zurücknahme des Ratsbeschlusses vom 29.6.2021, das städtische Grundstück des Eickeler Hallenbades an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne zu verkaufen, und / oder um die Rückabwicklung des Verkaufs.
Endgültig geschlossen wurden die Pforten des Hallenbades am 20. November 2016. Im Frühjahr 2021 hatte der der Rat beschlossen, das Gebäude abzureißen und mit einer Wohnbebauung zu versehen. Die Aufhebung dieses Beschlusses (halloherne berichtete und berichtete), ist das Ziel des Bürgerbegehrens. Die Mondritter sind sich sicher, dass es für die Sanierung des Hauses Fördermöglichkeiten gibt (halloherne berichtete). Eine Sanierung würde Millionen kosten.
Horst Schröder, der sich seit Jahren für den Erhalt des Hallenbades einsetzt sagte zu halloherne: „Wir brauchen in Herne eindeutig mehr Wasserfläche - für Bürger, Schulen und Vereine. Wir brauchen mehr Wasserfläche, damit wir endlich die Zahl der Nichtschwimmer-Kinder dezimieren können. Die Wasserflächen, die uns zur Verfügung stehen reichen bei weitem nicht aus. In der Herner Politik wird diskutiert, zusätzliche Schwimmbecken am Wananas und Südpool zu bauen. Abgesehen davon, dass diese Bäder an den Rändern unserer Stadt liegen, hat die Stadt das Geld für solch teure Neubauten? Das Hallenbad Eickel liegt zentral. Mit einer Sanierung des Hallenbades könnte die Schwimmsituation in Herne in überschaubarer Zeit erheblich verbessert werden, möglicherweise auch schneller und kostengünstiger."
Passend dazu ging am Dienstag (10.8.2021) die Homepage der Initiative Wiederinbetriebnahme Hallenbad Eickel an den Start.
Begründung des Bürgerbegehrens
„Fast 60 Prozent der Zehnjährigen seien heute keine sicheren Schwimmer mehr“, heißt es unter anderem in der Begründung. Zudem sei der Wohnungsleerstand in Wanne-Süd mit 7,8 Prozent überdurchschnittlich hoch. Hier würde eher eine öffentliche Einrichtung für sportliche Aktivität und Begegnung, für das Schwimmen von Jung und Alt, von allen Nationen und Kulturen, eine öffentliche Einrichtung als neues Zentrum, als „Leuchtturm“, Magnet, als Ort der Identifikation gebraucht als privatwirtschaftlich vermarktete Wohnungen.
Horst Schröder: „Warum die Stadt Herne das Hallenbad Eickel in ihren Planungen zum Schwimmbereich schon seit einigen Jahren konsequent ausspart, ist uns ein Rätsel. Wir verstehen auch nicht, warum nie ein Förderantrag zur Sanierung des Bades an das Land oder den Bund gestellt wurde. Unverständlich bleibt auch, warum an der Stelle des Hallenbades Wohnbebauung erfolgen soll, in einem Gebiet der Stadt mit so großem Wohnungsleerstand.“ Außerdem zitiert Schröder aus dem Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe „Bäderkonzeption“ der Stadt Herne vom 4.11.2009: „Das Bad hat bisher ca. 40 Prozent des Schul- und Vereinsschwimmens in Herne abgedeckt.“
Fünf-Prozent-Hürde
Damit das Bürgerbegehren Erfolg hat, muss es in Gemeinden bis 200.000 Einwohner von fünf Prozent der Bevölkerung unterzeichnet werden. Für Herne würde dies bedeuten, dass rund 5.500 Bürger zum Stift greifen müssen. Maßgeblich ist die bei der letzten allgemeinen Kommunalwahl festgestellte Zahl der Wahlberechtigten. Sind genügend Unterschriften zusammengekommen, werden diese dem Rat zur Beratung vorgelegt.
