Sicherheitsgefühl der Bürger soll verbessert werden
Europaplatz: Stadt prüft Bußgelder für Störenfriede
Die Stadt Herne prüft, welche Maßnahmen sie auf dem Europaplatz zusätzlich umsetzen kann, um das Sicherheitsgefühl der Bürger zu verbessern. Das teilte sie am Freitag (30.8.2024) mit. Der Platz wird von einigen Menschen tageszeitunabhängig genutzt, um Alkohol zu konsumieren und sich für die Allgemeinheit störend zu verhalten. Die SPD-Fraktion hatte sich diesbezüglich kürzlich zu Wort gemeldet und eine Diskussion angeregt (halloherne berichtete).
Im Fokus des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) steht der Platz zwischen der Kreuzkirche und dem LWL-Museum für Archäologie und Kultur schon längst, heißt es. „Der Kommunale Ordnungsdienst ist viermal am Tag vor Ort und zusätzlich anlassbezogen“, betont Stadtdirektor Dr. Frank Burbulla, der für den Fachbereich Öffentliche Ordnung zuständig ist. Regelmäßig würden dann auch Platzverweise ausgesprochen.
Rechtliche Voraussetzungen notwendig
„Wir prüfen, ob und welche Bußgeldtatbestände in Frage kommen, um Fehlverhalten auch zu sanktionieren. Wenn die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen, verhängen wir auch konsequent Geldbußen“, so der Stadtdirektor weiter.
Einmal in der Woche an unterschiedlichen Wochentagen führt der KOD zudem eine mehrstündige Doppelstreife mit der Polizei durch. „Wir gehen davon aus, dass diese Maßnahmen zu einer Entspannung der Situation führen werden“, betont Burbulla.
