Acht Direktkandidaten für den Landtag, 29 Parteien stehen zur Wahl
Fragen und Antworten zur Wahl 2022
Vorhang auf zu Teil drei in drei Jahren: Nach der Kommunalwahl 2020, bei der sich Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda (SPD) durchsetzte und der Bundestagswahl 2021, bei der Olaf Scholz (SPD) Angela Merkel (CDU) als Kanzler beerbte, steht im Jahr 2022 die NRW-Landtagswahl an. Daher stellten Bianca Hudziak und Sebastian Reißig am Dienstag (12.4.2022) aus dem Team Wahlen der Stadt Herne nähere Informationen zur Wahl vor. halloherne beantwortet die wichtigsten Fragen zum kommenden Urnengang.
Wer wird gewählt?
Es wird der NRW-Landtag gewählt. Dazu gehören acht Direktkandidaten für den Wahlkreis 110 Herne mit der Erststimme sowie 29 Parteien über die Landesliste (Zweitstimme). Im Mai 2017 gab es sieben Direktkandidaten und 31 Parteien.
Wann wird gewählt?
Die Landtagswahl ist für Sonntag, 15. Mai 2022, vorgesehen. Die Wahllokale öffnen in der Zeit von 8 bis 18 Uhr.
Wer darf wählen?
Wahlberechtigt sind nun - der Stichtag war am Sonntag (3.4.2022) mit der Erstellung des Wählerverzeichnisses 108.102 Personen in Herne. Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die am 15. Mai 2022 das 18. Lebensjahr vollendet haben, mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl (29. April 2022) in Herne mit Hauptwohnsitz gemeldet sind und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Zum Vergleich: 2017 gab es 112.340 Wahlberechtigte, die Wahlbeteiligung lag bei 59,2 Prozent.
Wann werde ich benachrichtigt?
Die Wahlbenachrichtigungen (WB) werden zwischen Montag (11.4.2022) bis Samstag, 23. April 2022, zugestellt. „Wer also noch keine WB bekommen hat, muss sich keine Sorgen machen“, sagt Bianca Hudziak. Wer bis zum Stichtag keine erhält, kann sich unter Tel 02323 - 16 1709 informieren, ob, wo und wie gewählt werden kann. Wer wahlberechtigt ist, kann auch ohne WB unter Vorlage des Personalausweises oder des Reisepasses wählen.
Wie kann ich die Briefwahl nutzen?
Der Antrag auf Briefwahl kann durch persönliche Vorsprache (Direktwahl oder Abholung der Unterlagen) von Dienstag, 19. April, bis Freitag, 13. Mai 2022, im Rathaus Herne, Friedrich-Ebert-Platz 2, Raum 233, oder im Technischen Rathaus, Langekampstr. 36, Raum A.E11, gestellt werden.
Ebenso können Briefwahlanträge mit dem QR-Code auf der Rückseite der WB, online unter (mit vollständigen Namen und des Geburtsdatums), per Vordruck auf der Rückseite der WB, per Fax oder per ausgedrucktem Vordruck auf der Internetseite gestellt werden. Die fertigen Unterlagen samt Stimmzettel werden voraussichtlich ab Dienstag, 19. April 2022, versendet. Am Dienstag (12.4.2022) waren noch keine Stimmzettel angekommen.
Die Briefwahllokale haben von Montag bis Mittwoch, 8 bis 15:30 Uhr, Donnerstag 8 bis 18 Uhr, Freitag 8 bis 12 Uhr und einmalig am Freitag, 13. Mai 2022, von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Eine telefonische Antragstellung ist rechtlich ausgeschlossen. Grundsätzlich gelte: Wer für eine andere Person einen Wahlschein beantragen möchte, muss eine schriftliche Vollmacht vorlegen.
„Bereits jetzt zeichnet sich aber eine erneut hohe Briefwahlbeteiligung ab. Am Dienstagmittag (12.4.2022) hatten wir bereits rund 7.400 Anträge, davon 6.900 per QR-Code. Der Trend geht eindeutig weiter zur Briefwahl“, sagt Bianca Hudziak. 2017 waren es knapp unter 14.000 Briefwähler. Zur Bundestagswahl 2021 bereits satte 31.000. „Dies hat vor allem mit der Corona-Pandemie zu tun, zudem ist die Beantragung durch den QR-Code auch sehr einfach geworden.“
Wo kann ich wählen?
Jeweils auf der WB steht das zugewiesene Wahllokal. Dazu befindet sich ein Wahlraumfinder auf der Homepage der Stadt. Nun stehen 82 Wahlräume zur Verfügung, die Zeitspanne beträgt wie immer am Wahltag zwischen 8 und 18 Uhr. Erneut wurden hauptsächlich städtische Gebäude (Schulen und Kitas) ausgewählt, auf Senioreneinrichtungen wurde ebenso wieder verzichtet.
Durch die Zuschnitte der Stimmbezirke im Vorfeld der Kommunalwahl 2020 gilt erneut: Die Wahlbenachrichtigung aufmerksam lesen, da sie wieder einem anderen Wahlraum zugewiesen sein könnten. „Jeder sollte genau schauen, wo er wählen soll. Passt das für einen Wähler nicht, kann man einen Wahlschein beantragen“, erläutert Hudziak.
65 von 82 Wahlräumen sind barrierefrei zu erreichen (der Hinweis dazu steht auf der WB), insgesamt sieben sind neu hinzugekommen. Gründe dafür sind zum Beispiel ein derzeitiger Umbau, nicht ganz barrierefrei oder fehlende Planbarkeit, ob der Raum nutzbar ist.
Was wird gebraucht?
Klare Antwort: Wahlhelfer. Es wird rund 1.200 im Einsatz sein, einige werden aber noch gebraucht. Dafür gibt es eine Aufwandsentschädigung von 40 Euro. Interessierte Bürger können sich beim Team Wahlen unter Tel 02323 - 16 1709 informieren oder per Mail an melden.
Wie gelten die Corona-Regeln?
„Das kann verbindlich wahrscheinlich erst am Tag der Wahl gesagt werden“, sagt Sebastian Reißig. „Wir bieten für unsere Wahlhelfer Hygieneartikel wie Desinfektionsspray und Masken an und empfehlen, eine Maske zu tragen, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Ob eine Pflicht besteht, kann man erst zum Wahltag sagen. Freiwilliges Tragen einer Maske ist aber natürlich möglich.“ Dazu dürfen gerne erneut eigene Kugelschreiber mitgebracht werden.
