Initiative für den Erhalt überzeugte den Rat der Stadt einstimmig
Hallenbad: Bürgerbegehren angenommen
Ein kleiner Erfolg für die Initiative „Wiederinbetriebnahme Hallenbad Eickel“: Der Rat der Stadt Herne hat am Dienstag (30.11.2021) in seiner Sitzung einstimmig beschlossen, dass das geplante Bürgerbegehren zulässig ist. Nun kann das Projekt zur Rettung und Erhaltung des Hallenbads weitergehen (halloherne berichtete), auch wenn das Bad nun rund fünf Jahre leer steht und vor allem Spuren von Vandalismus und Verwahrlosung aufweist. Die Stadt sieht bekanntlich gravierende Mängel und eine wirtschaftliche Erhaltung als nicht sinnvoll (halloherne berichtete).
Dazu hatte der Rat der Stadt im Sommer 2021 dem Verkauf des Grundstücks an die Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) zugestimmt, um dort Wohnhäuser zu errichten. Diesen Beschluss will die Initiative um Horst „Hotte“ Schröder, Susanne Adami, Architekt Jürgen Köhne und weitere Mondritter einkassieren - per Bürgerbegehren. Schon im Vorfeld der Ratssitzung war klar, dass die formalen Voraussetzungen dafür - nach ein bisschen hin und her und Beratungen durch die Stadt (halloherne berichtete und berichtete) - erfüllt wurden.
Frage klar formuliert
Dazu war auch eine klar formulierte Frage notwendig, inklusive Kostenschätzung seitens der Stadt. Die Frage lautet: „Soll der Ratsbeschluss vom 29. Juni 2021 Verkauf des Grundstücks Am Solbad 7/7a (ehemaliges Hallenbad Eickel) an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG, Stadtbezirk Eickel zurückgenommen und der Verkauf des Grundstücks gegebenenfalls rückabgewickelt werden?“
Jetzt folgt die nächste Aufgabe: Es gilt, mindestens 5.974 gültige Unterschriften von Herner Bürgern zu sammeln. Das sind fünf Prozent der Wahlberechtigten aus dem Jahr 2020, diese notwendige Hürde ist vorgeschrieben. „Wir sind da zuversichtlich, das hinzubekommen. Mehrere Geschäftsleute, zum Beispiel der Apotheker Sibbel oder die Metzgerei Weber, haben uns bereits eingeladen, in ihren Geschäften die Listen auszulegen“, sagte Horst Schröder im Gespräch mit halloherne. „51 Tage haben wir nun dafür Zeit.“
Dass der Antrag im Rat angenommen wird, damit habe die Initiative gerechnet. Von der Einstimmigkeit waren sie dann aber doch positiv überrascht. „Insgesamt sind wir natürlich nun sehr zufrieden, es ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung“, berichtet der Wanne-Eickeler gegenüber halloherne weiter. „Bedanken möchte ich mich ausdrücklich bei den anderen Mitgliedern der Initiative, ohne die ich wahrscheinlich schon untergegangen wäre.“
Bürger sollen entscheiden können
Zusammen erklärt die Initiative: „Wir meinen, dass die Herner Bürger darüber entscheiden sollen, was mit dem Grundstück und dem Hallenbad Eickel passiert.“ Weiterhin seien für Kinder nicht genügend Wasserflächen in Herne vorhanden - die Stadt sieht das anders, es gebe „genügend“ Wasserflächen, so Stadtdirektor Hans Werner Klee kürzlich.
Wenn die Unterschriften gesammelt sind, befasst sich der Rat der Stadt erneut mit dem Thema. Möglich ist dann entweder, dass der Verkauf rückgängig gemacht wird oder dass es zum Bürgerentscheid kommt. Sollte die Rückabwicklung funktionieren, ist aber noch nicht geklärt, ob das Hallenbad wieder in Betrieb genommen wird - denn dann stehen die Fragen nach den Kosten für den nötigen Umbau im Raum. Die Stadt sieht hier mindestens 15 Millionen Euro, die Initiative „nur“ fünf bis sechs Millionen Euro.
Aber wie Schröder schon sagte: Ein kleiner Schritt ist gemacht, die anderen können später erfolgen.
