Jahreshauptversammlung des SPD OV Sodingen
Am Mittwoch (23.3.2022) SPD Ortsverein (OV) Sodingen Herne, 26. März 2022 Am Mittwoch, den 23.03.2022, fand im Haus Zum Urbanus die Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen der SPD Sodingen statt. Aufgrund der weiterhin hohen Corona-Inzidenz waren alle Teilnehmenden getestet. Sodass die Sitzung im geselligen Beisammensein stattfinden konnte.
Der Vorsitzende Flemming Menges eröffnete die Sitzung mit einer Rede. Darin stellte er fest: „Unser Ortsverein ist trotz der erheblichen Herausforderungen gut durch die zwei zurückliegenden Pandemiejahre gekommen! Nicht zuletzt haben wir zwei erfolgreiche Wahlkampfe geführt. 2020 haben wir – und insbesondere unsere Kandidaten Ulrich Klonki und Ernst Schilla – starke Ergebnisse erzielt. 2021 haben wir in Herne die Bundestagswahl klar gewonnen. Wir konnten in Sodingen die guten Resultate der zurückliegenden Wahlen nochmals deutlich ausbauen und haben mit 46,23 Prozent und 39,92 Prozent bei den Zweitstimmen herausragende Ergebnisse erzielt. Ohne die Unterstützung derjenigen, die Flyer in die Briefkästen geworfen haben, die bereits Wochen vor der Wahl am Infostand mitgeholfen haben um Bürger im Gespräch überzeugten, ware dieser Erfolg nicht möglich gewesen. Hierfür gilt dem gesamten Ortsverein ein herzlicher Dank."
In seiner Rede verurteilte Flemming Menges den russischen Angriff auf die Ukraine als einen verbrecherischen Angriffskrieg. Folgerichtig, so führte er aus, habe die Bundesregierung wie auch die Weltgemeinschaft einschneidende Sanktionen gegen Russland verhängt und der Ukraine Unterstützungsleistungen zukommen lassen. Beides zeige bereits Wirkung. Die russische Führung geriete innenpolitisch massiv unter Druck, wie die zahlreichen Proteste zeigten.
Doch er fand auch kritische Worte für das Agieren unser Bundesregierung. Die geplanten 100 Mrd. Euro „Sondervermögen“ für die Bundeswehr seien eine „unüberlegte und populistische Maßnahme". Denn das Problem der Bundeswehr war in den letzten Jahren nie Geldmangel, sondern schlechtes Wirtschaften. Geld wurde verschwendet, Millionen versickerten in Beraterfirmen. Ferner bedeute weitere Aufrüstung keine verstärkte Abschreckung gegenüber militärischen Gegnern. Russland etwa war bereits zum Zeitpunkt seines Angriffs auf die Ukraine der NATO militärisch unterlegen. Abgeschreckt von einem Angriffskrieg hat dies Russland dennoch nicht.
Weiter führte er aus: „Weitere Aufrüstung wäre daher nicht nur vollkommen sinnfrei. Sie wäre kontraproduktiv und würde in eine Eskalationsspirale münden. Vor diesem Hintergrund wären sowohl die Anpeilung der 2 Prozent-Vorgabe und erst recht das Sondervermögen für die Bundeswehr ein politischer Fehler, der in seiner gesellschaftlichen Tragweite noch nicht abzusehen ist. Bereits jetzt sind in den Haushalt keine Gelder für die Kindergrundsicherung oder das Bürgergeld eingestellt - Kernforderungen aus dem Koalitionsvertrag. Als Sozialdemokraten sind wir überzeugt, dass nicht Rüstung, sondern die Herstellung sozialer, gleichwertiger und würdiger Lebensverhältnisse weltweit die beste Grundlage für den Frieden bilden."
Im Anschluss an die Rede fand im Ortsverein eine konstruktive Diskussion um die politischen Implikationen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine statt. Das Thema soll in einer der kommenden Ortsvereinsversammlungen nochmal aufgegriffen werden. Nach den weiteren Berichten der verschiedenen AG- Beauftragten des Ortsvereins fanden dann die Vorstandswahlen statt.
Einstimmig wurde der Vorsitzende Flemming Menges wiedergewählt. Er dankte seinen Genossen für das ausgesprochene Vertrauen und vor allem für die aktive Mitarbeit und Unterstützung – insbesondere seinem Vorgänger Ulrich Klonki. Als stellvertretende Vorsitzende wurde Nicole Marek, Alexander Neumann und Muzaffer Oruc gewählt. Als Kassierer wurde Manfred Hülsmann-Romoth und als Stellvertreter Horst Brell gewählt. Die Schriftführung übernehmen Ernst Schilla und sein Stellvertreter Alexander Neumann. Komplettiert wird der neugewählte Vorstand durch Jürgen Sunderwerth, Hemmo Aydin, Ulrich Menges und Horst Brell als Beisitzer. Als Revisoren wurden Ulrich Klonki, Manfred Neumann und Gisela Hümpel gewählt.
Besonders erfreulich sei aus Sicht des Ortsvereins die Wahl der AG-Beauftragten, die für die Verzahnung des Ortsvereines mit den verschiedenen Gremien der SPD sorgen. Als solche wurden gewählt: Gisela Hümpel (Seniorenbeauftragte), Cüneyt Temizsoy und Muzaffer Oruc (Integrationsbeauftragte), Ulrich Klonki (Presse- und Internet- Beauftragter), Alexander Neumann und Flemming Menges (Jugendbeauftragte), Hemmo Aydin und Ulrich Menges (AfA-Beauftragte), Manfred Hülsmann-Romoth (AfB-Beauftragter), Cüneyt Temizsoy (AsJ-Beauftragter), Muzaffer Oruc und Cüneyt Temizsoy (AGS-Beauftragte) und Nicole Marek (SelbstAktiv-Beauftragte).
Nach den Berichten des Bezirksverordneten Ernst Schilla und des Stadtverordneten Ulrich Klonki schloss Flemming Menges die Sitzung.
