Michelle Müntefering und Alexander Vogt über geplante Aktionen
SPD Herne eröffnet Bundestagswahlkampf
Als erste Partei in Herne hat die SPD den Wahlkampf für die Bundestagswahl 2021 eröffnet. Bundestagskandidatin Michelle Müntefering und der Unterbezirksvorsitzende Alexander Vogt sprachen bei einer Videokonferenz am Montag (31.5.2021) über die Ziele und Aktionen in diesem Jahr.
Das Motto der SPD Herne steht für die diesjährigen Wahlen eindeutig unter dem Thema Zusammenhalt. „Ein starkes Stück Ruhrgebiet“ lautet der Slogan, den die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering mitteilte. 2017 erzielte sie 41,9 Prozent der Stimmen im Wahlkreis Herne - Bochum II. „Wir wissen, die Latte hängt hoch, daher wollen wir auch keine Prozentzahl als Wahlziel ausgeben. Weiterhin das beste Ergebnis in NRW einzufahren, ist ein Ansporn für uns“, so die 41-Jährige.
Eckpunkte des Wahlprogramms
Wesentliche Eckpunkte des Wahlprogramms sind die Stärkung der Kommunen, um aus der Pandemie herauszukommen, auf allen Dächern von öffentlichen Gebäuden Solarenergie zu nutzen, an möglichst allen Schulen Schulsozialarbeiter einzustellen und den Altschuldenschnitt für hoch verschuldete Städte hinzubekommen. „Wir sind inhaltlich und personell gut aufgestellt“, findet Müntefering und fügt an: „Olaf Scholz wäre ein ausgesprochen guter Kanzler. Er bringt viel Erfahrung mit und kennt die nationale und europäische Bühne.“
Sie zieht außerdem eine gute Bilanz für die noch laufende Wahlperiode, die SPD habe verschiedene Gesetze auf den Weg gebracht. „Mein Anliegen in Berlin ist es immer, das Ruhrgebiet und Herne zu unterstützen. So konnten wir Entlastungen von 14 Millionen Euro bei Sozialkosten allein in 2020, in Herne schaffen. Das ist ein beträchtlicher Betrag, der über den Bund gerechnet wird“, so die Bundestagskandidatin, die Anfang März 2021 dafür gewählt wurde (halloherne berichtete).
Zudem sei der soziale Arbeitsmarkt für Menschen, die lange arbeitslos waren, geschaffen worden. „So konnten wir 400 Stellen in Herne schaffen“, berichtete Müntefering. Außerdem habe es Förderungen für die Flottmannhallen gegeben und Herne profitiert vom Fünf-Standorte-Programm aus dem Strukturstärkungsgesetz des Bundes mit beispielsweise dem kürzlich vorgestellten neuen Biotechnologischen Institut (halloherne berichtete). Ebenso wäre die Mindestauszubildendenvergütung ab dem ersten Lehrjahr eingeführt worden.
Aber wie soll nun, da immer noch die Pandemie das Leben beherrscht, der Wahlkampf 2021 ablaufen? Alexander Vogt gab Antworten: „Wir werden wegen Corona den Wahlkampf anpassen. Der Schwerpunkt wird wieder online liegen, dennoch versuchen wir, soweit wie es möglich und erlaubt ist, Veranstaltungen stattfinden zu lassen.“ So sollen Stadtteilspaziergänge, die an der frischen Luft stattfinden, intensiviert werden. Starten könnten sie ab Ende Juni oder Anfang Juli.
Alternativen zum Familientag möglich
Auch der traditionell große Familientag kurz vor der Wahl soll nach Vorstellung der SPD Herne stattfinden - Alternativen, je nach Infektionslage, sind aber nicht ausgeschlossen. „Wir wollen mit den Menschen ins Gespräch kommen“, bekräftigt der Landtagsabgeordnete.
Klassische Mittel wie Plakate, eine eigene Zeitung, Flyer und einige bekannte Gäste aus der Politik sind ebenfalls Teil der Planungen. Die Anzahl der Plakate soll von 1.300 (2017) auf 1.000 sinken. Neu ist ein Studio mit diverser Technik, um Video- und Fotoaufnahmen sowie Livestreams anfertigen und anbieten zu können. Hier werden Profis, aber auch Ehrenamtler arbeiten.
Angesprochen auf mögliche Lehren aus dem (größtenteils Online-)Kommunalwahlkampf im Pandemie-Jahr 2020, sagte Michelle Müntefering: „Wir haben gelernt, dass es viele und neue Möglichkeiten gibt. Wir sind froh, dass nun erneut ein Team den Wahlkampf leitet, welches bereits im vergangenen Jahr damit Erfahrungen gesammelt hat. So konnte man sehen, was funktioniert und was nicht.“
Partei muss vor Ort ansprechbar sein
Gut angekommen wären kurze Onlinevideos der Kandidaten zum Stadtrat und der Bezirksbürgermeister. Jedoch stellte sie klar, dass ihre Partei vor Ort sein muss. Das könnte beispielsweise ihre demokratische Kaffeetafel sein, in diesem Jahr dann möglicherweise auf einer Wiese oder im Biergarten, oder halt auch wieder online. Sie zitierte den ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten und Bundespräsidenten Johannes Rau: „Mundfunk ist besser als Rundfunk".
Der Wahlkampfetat beträgt rund 35.000 Euro und ist damit ungefähr gleich wie in den Jahren zuvor. Ein großer Teil wird durch Michelle Müntefering selbst finanziert, der zuvor über ihre Diäten angespart wurde. Das sei so üblich, bekräftigte Alexander Vogt. Wer als prominenter politischer Gast nach Herne kommen könnte, steht noch nicht fest. Müntefering will als Staatsministerin im Auswärtigen Amt ihren Chef, Außenminister Heiko Maas, mal einladen - denn der war wohl noch nicht in der Stadt.
