Zoll kontollierte Taxi-Unternehmen
Bei einer bundesweit zeitgleich durchgeführten Prüfung nahmen 96 Dortmunder Zollbeamte vom 26. bis 29. November 2015 das Taxigewerbe bezüglich Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung unter die Lupe. Im Finanzkontroll-Schwarzarbeit-Standort Gelsenkirchen, zu dem Herne, Bochum, der Kreis Recklinghausen, Bottrop und Gelsenkirchen zählen, wurden 25 Zoll-Mitarbeiter zur Kontrolle eingesetzt. Dabei wurden zuerst die Taxi-Fahrer befragt, dann ging es in die Taxi-Zentralen. Es wurden 96 Kontrollen durchgeführt. Es fielen 14 Unregelmäßigkeiten auf:
- 4 Fälle des Verdachts des Verstoßes gegen die Zahlung des gesetzlichen Mindestlohnes in Höhe von 8,50 Euro/Stunde nach dem Mindestlohngesetz
- 4 Anhaltspunkte für Beitragsvorenthaltung, ergo keine Anmeldung oder Beitragszahlung an die Sozialversicherungen
- 6 Fälle des Verdachts auf Leistungsmissbrauchs, in denen die Arbeitnehmer dem Job-Center und der Bundesagentur für Arbeit ihre Arbeitsaufnahme verschwiegen haben.