Initiative darf wieder Unterschriften sammeln
Zweites Bürgerbegehren für das Hallenbad
Hello again: Es kommt erneut zu einem Bürgerbegehren in Bezug auf den Erhalt des Hallenbad Eickels. Das ist das Ergebnis der Abstimmung in der Sitzung des Herner Rates am Dienstag (21.6.2022), bei dem über die Zulässigkeit über das Bürgerbegehren „Für das Hallenbad Eickel“ II entschieden wurde. Eingereicht hatte es die Initiative „Wiederinbetriebnahme Hallenbad Eickel“ um Horst Schröder, die es zuvor schon angekündigt hatte (halloherne berichtete). Damit gilt es nun wieder, mindestens 5.974 gültige Unterschriften zu sammeln, damit es zur nächsten Abstimmung kommt.
Das zweite Bürgerbegehren - zum gleichen Thema - war aus der Sicht der Initiative nötig geworden, nachdem das erste zwar Mitte März 2022 vom Rat der Stadt angenommen wurde (halloherne berichtete), im nächsten Tagesordnungspunkt aber erneut ein Abriss und eine neue Bebauung beschlossen wurde. Die Mitglieder der Initiative, aber auch manche Stadtverordnete sowie viele Bürger, fühlten sich damals ein wenig „veräppelt“. Zuvor hieß es von manchen Ratsmitgliedern, nachdem die Tagesordnung bekannt war, dass man besser das Bürgerbegehren ablehnen müsse, um die Initiative zu unterstützen (halloherne berichtete).
Zuletzt 9.619 gültige Unterschriften gesammelt
Das erste Bürgerbegehren bezog sich auf den Beschluss, das Grundstück an die Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) zu verkaufen und diesen damit zurückzunehmen. Das zweite nun auf den Beschluss, dass ein Investor das Hallenbad abreißt und dort ein neues Lehrschwimmbecken sowie Wohnbebauung entsteht und das Bad langfristig an die Stadt vermietet. Nun darf die Initiative also wieder Unterschriftenlisten drucken und kopieren und Unterstützer unterschreiben lassen. Zuletzt wurden 10.559 Unterschriften überreicht (halloherne berichtete), von denen schließlich 9.619 gültig waren (halloherne berichtete).
Wie Horst Schröder gegenüber halloherne bestätigt, läuft die erneute Unterschriftensammelaktion bereits an. Listen liegen in mehreren Geschäften und Läden aus, dazu werden die Mitglieder wieder auf der Straße für Unterstützung werben. „Am Wochenende, also Samstag, 25. Juni 2022, beginnen wir mit dem Sammeln“, so das Mitglied der Initiative gegenüber halloherne. Er ist optimistisch, dass auch dieses Mal wieder die benötigte Anzahl an Unterschriften gesammelt wird. Bis Anfang September 2022 hat die Gruppe dafür Zeit, heißt es auf Nachfrage bei der Stadt. Die Liste gibt es unter diesem Link auch als PDF zum selbst ausdrucken. "Abgeben kann man sie dann im Fritzchen - das Gleiscafé oder in der Currywurst von Gerd Herzog", sagt Schröder.
Hitzige Diskussion im Rat
Doch bis es so weit war und der - relativ formlose - Akt der Abstimmung vorrüberging, entwickelte sich im Rat der Stadt eine hitzige Diskussion. Stadtdirektor und Kämmerer Hans Werner Klee verwies erneut darauf, dass mit dem Bürgerbegehren eine Wiederinbetriebnahme nicht möglich sei. Eine Sanierung sei zudem schlichtweg zu teuer. Ein Facharchitekturbüro sei mit einer Kurzstudie zu dem Ergebnis gekommen, dass man Baukosten von rund zehn Millionen Euro habe.
Dazu kommen Unsicherheiten und ein Risikozuschlag von 30 Prozent für Bauen im Bestand aufgrund von Altlasten und Co., ebenso wie die aktuelle Baumarktsituation, die einen prozentualen Aufschlag in der Kalkulation nötig mache. Inklusive Umsatzsteuer käme man auf einen ungefähren Betrag von 17,5 Millionen Euro, rechnete Klee im Rat vor. „Damit ist eine Wirtschaftlichkeit nicht gegeben“, so der Kämmerer.
Initiative hält an ihrer Rechnung fest
Mehreren Stadtverordneten stieß diese Rechnung - und die eigentliche Erwähnung, als es darum ging, ob das Bürgerbegehren rechtlich zulässig ist - sauer auf. Die Initiative hält und hielt schon vor Monaten dagegen, dass man mit rund acht Millionen Euro das Bad ausreichend sanieren könnte. Zum Team gehört auch der Architekt Jürgen Köhne, der selbst mit einigen Experten zum Thema Bädersanierung gesprochen hat.
Es bleibt festzuhalten, dass die Stadt und die Initiative sich im Kreis drehen und man wieder am Punkt von Ende November 2021 angekommen ist - letztlich verstreicht wieder einige Zeit, bis es (möglicherweise) neue Klarheit über die Zukunft des Hallenbads gibt. Oder es geht in die nächste Runde.
